Gemeindeverband Unkel
 HomeHome  HomeImpressum  HomeSitemap  HomeKontakt
  Termine
Wahlergebnisse
Archiv


Archiv

Dr. Gisela Born-Siebicke MdL: Winterschäden an unseren Straßen im Kreis Neuwied

"Zwar wird das ganze Ausmaß der Straßenschäden wohl erst in den nächsten Wochen sichtbar“, so die Landtagsabgeordnete Dr. Born-Siebicke. „Gleichwohl ist abzusehen, dass durch den harten Winter massive Mehrbelastungen auf die Gemeinden und den Kreis zukommen“. Erschwerend komme hinzu, dass das Land bei wichtigen Landesstraßen im Kreis schon seit Jahren einen Investitionsstau vor sich herschiebe, so die Abgeordnete und hier die Verkehrssicherungspflicht besonders zu beachten ist. Landesregierung, Kreis und Gemeinden müssten schnellst möglich gemeinsam beraten, wie die zusätzlichen Kosten zu schultern seien.

Das angekündigte Sonderprogramm der Landesregierung zur Beseitigung der Winterschäden auf Bundes-, Fern-, Landes- und Kreisstraßen in Höhe von 12 Millionen darf keine Mogelpackung sein, sondern muß eine zusätzliche effektive Hilfe darstellen. „Es hilft, den betroffenen Gemeinden wenig, wenn die Mittel des Sofortprogramms lediglich im Etat für die Erhaltung der Straßen umgeschichtet werden“, so die Abgeordnete. Dies bedeute am Ende, dass für weitere, dringend benötigte Instandsetzungsmaßnahmen im Laufe des Jahres weniger Geld zur Verfügung stehe, so ihre Kritik.

Angesichts der angespannten Haushaltslage der Gemeinden und des Kreises ist die Landesregierung gefordert, die Gemeinden und Kreis stärker zu unterstützen. „Intakte Straßen sind wichtig für eine gute Infrastruktur und damit Lebensader für unsern Kreis“.

26.03.2010

Alfons Mußhoff ::: 04.05.10
Linie

Seite drucken


Ticker
Linie